Donnerstag, 17. August 2017

Über alle Grenzen hinweg

Wir haben keine Grenzen mehr für die Kapitalströme. Wir haben keine Grenze mehr für Güterströme. Jetzt sollten wir auch keine Grenzen mehr für Menschenströme haben. Das heißt, wir lösen alle Strukturen auf. Das ist ein eigentlich anarchistisches Argument, das besagt, die beste aller Welten hat so wenig Staatlichkeit wie möglich, sie kennt keine staatliche Kontrolle.

Diese Ideologie, die aus dem 19. Jahrhundert kommt, ist in den letzten Jahrzehnten relativ stark geworden, weil das auch aus den Ökonomiedepartements in die öffentliche Debatte hineingetragen wurde: Der berühmte Washington Konsensus hatte für alle Probleme der Welt immer die eine Antwort: mehr Markt, weniger Staat. Unterdessen hat sich das Blatt gewendet und die Menschen merken: Hoppla, hier ist eine gefährliche Entwicklung in Gang gekommen und wir brauchen wieder mehr Struktur. Stichwort strukturelle Rationalität. Wir brauchen eine gewisse Regulierung der Finanzmärkte.

Meine These, die wir uns nachher genauer anschauen werden, ist: Wir brauchen eine funktionierende Staatlichkeit. Wie immer man sie im Detail auch organisiert – diese Staatlichkeit würde, wenn man eine Praxis der offenen Grenzen einleitete und den Arbeitsmarkt globalisierte, kollabieren. Ich will das ein bisschen konkretisieren:

Die Vorstellung bei vielen ist, wir sollten auch den Arbeitsmarkt globalisieren, auch diesen von allen Restriktionen und Grenzen befreien. Das ist ein Argument, das eher aus dem Wirtschaftsliberalismus herkommt. Es ist klar, dass die Arbeitskräfte damit billiger werden. Länder mit starker Immigration haben eine Tendenz, in den unteren Lohngruppen niedrigere Löhne zu haben.
Wenn man Grenzen generell öffnen würde, hieße das, dass diejenigen Länder massiv unter Druck kämen, die anständig entwickelte Sozialstaatlichkeit haben. Die werden dann aufgrund massenhafter Migration diese Sozialstaatlichkeit abbauen müssen, um im Vergleich zu anderen Ländern nicht unbewältigbare Probleme zu bekommen. Das heißt, die Sozialstaatlichkeit selbst ließe sich so nicht aufrechterhalten. Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin

Quelle: 1.) https://vk.com/doc289772064_448985365…
Quelle: 2.) https://vk.com/doc289772064_448985365…

Nicolas Sarkozy spricht das Thema folgendermaßen an:
"Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die Rassenvermischung! Die Herausforderung der Vermischung der verschiedenen Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist eine Verpflichtung. Es ist zwingend. Wir können nicht anders, wir riskieren sonst Konfrontationen mit sehr großen Problemen. Deshalb müssen wir uns wandeln, und werden uns wandeln. Wir werden uns alle zur selben Zeit verändern. Unternehmen, Regierung, Bildung, politische Parteien und wir werden uns diesem Ziel verpflichten. Wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatliche zwingende Maßnahmen anwenden!" Nicolas Sarkozy Quelle:

https://www.youtube.com/watch?v=eJw3kLDVb0o

Dazu: Diego Fusaro, ein angesehener Marx-Experte und sozialistisch orientierter Jungphilosoph, thematisiert den Missbrauch der Flüchtlingskrise und stellt den Zusammenhang mit der Globalisierung in den Vordergrund. https://www.facebook.com/marigny.degrilleau/videos/583808988465364/?permPage=1

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